Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der FormULink GmbH, Mühlenstr. 8a, 14167 Berlin

§ 1 Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen der FormULink GmbH (nachfolgend “FormULink”) und dem Kunden, soweit keine abweichenden Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn FormULink diesen ausdrücklich zugestimmt hat. Ein „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu privaten Zwecken abschließt (§ 13 BGB), während ein „Unternehmer“ jede Person oder Gesellschaft ist, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Vertragsabschluss und Bestellprozess

Die Produktangebote auf der FormULink-Webseite stellen kein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss dar, sondern laden den Kunden dazu ein, seinerseits ein Angebot abzugeben. Der Kunde kann Produkte auswählen und in den Warenkorb legen. Durch Anklicken des „Bestell-Buttons“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Bis zur Bestätigung des Kaufs kann der Kunde seine Angaben prüfen und ändern. Nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn FormULink die Bestellung durch eine E-Mail-Bestätigung annimmt. Wählt der Kunde eine Zahlungsoption mit sofortiger Zahlung, gilt der Vertrag als geschlossen, sobald die Zahlung bestätigt ist.

§ 3 Individuelle Aufträge nach Kundenwunsch

Für Produkte, die nach Kundenvorgaben angefertigt werden, stellt der Kunde FormULink die erforderlichen Inhalte (wie Bilder und Texte) in geeignetem Format zur Verfügung. Der Kunde sichert zu, dass er die erforderlichen Nutzungsrechte an den bereitgestellten Materialien besitzt und keine Rechte Dritter verletzt. FormULink wird im Falle von Ansprüchen Dritter, die aus einer Verletzung dieser Rechte resultieren, vom Kunden schadlos gehalten.


§ 4 Eigentumsvorbehalt


Bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware Eigentum der FormULink GmbH.

§ 5 Preise und Versandkosten

Alle auf der Webseite von FormULink genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Versandkosten werden im Bestellvorgang ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Die möglichen Zahlungsoptionen werden im Bestellprozess angezeigt und umfassen üblicherweise Vorkasse, Kreditkarte sowie Zahlungsdienstleister wie PayPal oder Klarna. Die Zahlung ist unmittelbar nach Vertragsabschluss fällig, es sei denn, es wurde ein späterer Zahlungstermin vereinbart. Bei Zahlungsverzug gelten folgende Verzugszinsen:
• Für Verbraucher: 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz
• Für Unternehmer: 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz

§ 7 Nutzungsrechte für digitale Inhalte

Soweit nichts anderes angegeben ist, erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den erworbenen digitalen Inhalten ausschließlich für private Zwecke. Eine Weitergabe oder Vervielfältigung an Dritte ist ohne schriftliche Zustimmung von FormULink nicht gestattet.


§ 8 Gewährleistung und Mängelhaftung


Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gelten. FormULink haftet für Mängel gemäß den relevanten Vorschriften. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Übergabe der Ware. Ist ein Produkt mit einer Garantie versehen, wird dies ausdrücklich in der Produktbeschreibung angegeben, und die Bedingungen sind der Garantieerklärung zu entnehmen.


§ 9 Haftungsbeschränkung


Schadensersatzansprüche des Kunden gegen FormULink sind ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Verletzungen von Leben, Körper, Gesundheit oder wesentliche Vertragspflichten sowie bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Pflichten haftet FormULink für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Ansprüche aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Die Regelungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


§ 10 Widerrufsrecht und Rechtswahl


Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht zu, dessen Bedingungen in der Widerrufsbelehrung aufgeführt sind. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Rechtswahl gilt nur insoweit, als zwingende Bestimmungen des jeweiligen Aufenthaltslandes des Verbrauchers nicht entzogen werden.

Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Gerichtsstand am Sitz von FormULink. Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. FormULink nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teil.


§ 11 Schlussbestimmungen


Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Kaufleute ist der Gerichtsstand Berlin. Die Vertragssprache ist Deutsch.